FAQ
17.01.2010, 15:26
Grundsätzlich ist die Polizei nur für tatsächlich öffentlichen Verkehrsgrund zuständig = Öffentliche Straße und Wege.
Nachdem dein Privatweg jedoch für jedermann befahrbar und nicht durch Schranken oder so abgesperrt ist, würde ich diesen als rechtlich öffentlichen Verkehrsgrund ansehen. Somit ist auch hier die StVO anzuwenden und somit auch die Polizei zuständig.
Somit könnte dich also auch ein Nachbar wg. des Verstosses gg. das Durchgangsverbot dort anzeigen, wenns sich einer dran stört.
Ich denke der Privatweg hat die gleiche rechtliche Stellung ein frei zugänglicher Supermarktparkplatz oder so. Wenn jedoch die Privatstraße baulich z. B. mit Schranke vom öffentlichen Verkehrsgrund abgetrennt ist gehts der Polizei nichts an udn die StVo gilt auch nicht.
Hoffe geholfen zu haben.
Nachdem dein Privatweg jedoch für jedermann befahrbar und nicht durch Schranken oder so abgesperrt ist, würde ich diesen als rechtlich öffentlichen Verkehrsgrund ansehen. Somit ist auch hier die StVO anzuwenden und somit auch die Polizei zuständig.
Somit könnte dich also auch ein Nachbar wg. des Verstosses gg. das Durchgangsverbot dort anzeigen, wenns sich einer dran stört.
Ich denke der Privatweg hat die gleiche rechtliche Stellung ein frei zugänglicher Supermarktparkplatz oder so. Wenn jedoch die Privatstraße baulich z. B. mit Schranke vom öffentlichen Verkehrsgrund abgetrennt ist gehts der Polizei nichts an udn die StVo gilt auch nicht.
Hoffe geholfen zu haben.
Unser neues Schätzchen 
Audi Cabriolet, 2.6, km 110 kW, Bj. 05/1996, pelikanblau pereffekt und dunkelblaues automatisches Verdeck;
Lederausstattung schwarz, Sitzheizung, Handschalter, Orginal 15-Zoll-Alufelgen 10 Speichen Competition,
Orginales Gamma-Radio, Orginales Sportfahrwerk, und erst 85 500 km;
Leider nicht mehr unter uns:
Audi Cabriolet, 2.3 E, NG, Bj. 05/93, laserrot und schwarzes Verdeck,
Stoffaustattung anthrazit (zwischenzeitlich schwarze Kunstlederüberzüge), Sitzheizung, Handschalter,
215er Reifen auf 17 Zoll MAM-Alufelgen (8Jx17 H2), Originalsportfahrwek, Winterreifen auf Stahl,
CD-Radio mit USB, MiniCheck, Sucht-Sound serienmäßig,
Audi Cabriolet, 2.3 E, NG, Bj. 05/93, laserrot und schwarzes Verdeck,
Stoffaustattung anthrazit (zwischenzeitlich schwarze Kunstlederüberzüge), Sitzheizung, Handschalter,
215er Reifen auf 17 Zoll MAM-Alufelgen (8Jx17 H2), Originalsportfahrwek, Winterreifen auf Stahl,
CD-Radio mit USB, MiniCheck, Sucht-Sound serienmäßig,