Helmpflicht??

[Don Krypton]

Moin!

Ruhe bewahren, Leute......das Problem ist nicht an der Stelle der mehrrädrigen oder mehrspurigen Fahrzeuge zu lösen, sondern - wie so oft - zwischen den Ohren......und da spielt sich bei Cabrio-Fahrern im Sommer ja so einiges ab, was die Wahrnehmung einschränken könnte......!

Wir fahren kein offenes Kraftfahrzeug.

So merkwürdig das klingt: Wir fahren geschlossene Kraftfahrzeuge - zumindest per Definition, denn unsere Kfz verfügen über Dächer. So einfach ist das.

Juristisch ist eine eigene Sprache; wer z. B. im normalen Sprachgebrauch den Begriff "regelmäßig" hört, denkt an "heute, morgen, übermorgen, und so weiter". In der Juristerei bedeutet "regelmäßig" tatsächlich: "Immer. Außer, es gibt eine Ausnahme."

Ich nenn' mal ein anderes Beispiel: Das bekannte "Ermessen", das ja so häufig angeführt wird: "Aber Sie haben hier doch einen Ermessensspielraum!", hört man häufig.

"Ermessen" bedeutet, dass die zu treffende Maßnahme "geeignet, erforderlich und angemessen" (§ 40 Verwaltungsverfahrensgesetz) sein muss.

"Geeignet" bedeutet, dass die Maßnahme den angestrebten Zweck erfüllen muss.

"Erforderlich" bedeutet, dass es kein milderes Mittel geben darf, dass das angestrebte Ziel gleich gut erfüllt.

"Angemessen" bedeutet, dass die privaten Interessen des einzelnen Antragstellers gegen das Interesse der Öffentlichkeit abgewogen werden muss.

Eine im Ermessen getroffene Maßnahme (welcher Art auch immer) muss also diese Kriterien erfüllen - nichts anderes überprüft z. B. auch ein Richter im Klagefall. Wenn also ein Angestellter, Beamter, Polizist oder Beliehener (TÜV oder Dekra) sein Ermessen ausübt, prüft er diese Bedingungen erst durch...am Ende der Prüfung relativiert sich der Begriff "Ermessen" häufig erheblich und es kommt bis zu einer Einschränkung des Ermessensspielraumes auf Null.

Soweit ein kurzer Abriss über Jura als Sprache. Es liegt also eine schlichte freudsche Fehlleistung vor: Wir fahren geschlossene Kraftfahrzeuge und brauchen auch in Zukunft keinen Helm aufsetzen!

Schönen Gruß aus Hang Over!

Dn Kryptn

P.S.: ...derzeit zum vierten Mal in einer Straßenverkehrsbehörde tätig.